Liebe Genossinnen und Genossen!

Nach der öffentlichen Wortmeldung von Gernot Hoffmann zum Umgang der Parteispitze mit Kritikern haben mich zahlreiche Reaktionen besorgter FunktionärInnen erreicht. Ich habe heute ein langes Gespräch mit Genossen Hoffmann geführt und möchte dazu Nachstehendes festhalten:

1) Grundsätzlich muss es in einer Demokratie erlaubt sein, seine Meinung frei zu äußern. Das gilt im Übrigen für ALLE Beteiligten. 

 2) Kritik an sich sehe ich nicht problematisch, weil sie einem, ordentlich vorgetragen, hilft, sich weiterzuentwickeln. Als Mensch. Und als politische Partei.

 3) Aber selbstverständlich geht es dabei immer um zwei Dinge: die Wortwahl und das WIE.

 4) Im konkreten Fall lehne ich die teilweise gewählte Ausdrucksweise ab, denn sie ist weit weg von Respekt und Wertschätzung. Genosse Hoffmann hat sich mittlerweile in den sozialen Medien dafür entschuldigt. 

 5) Zum Wie: Dass man SPÖ-interne Meinungsverschiedenheiten auf der großen öffentlichen Bühne austrägt, ist nicht mein Zugang. Denn wir machen damit das Geschäft der anderen Parteien. Unter dem Strich ist es eine Frage des guten Stils. Ich bin der Meinung, dass man seine Wünsche, Vorstellungen und Kritikpunkte in den Gremien äußert und versucht, dort Mehrheiten für seine Ideen zu finden. Das ist zwar der mühsamere Weg, bei dem man keinen Applaus aus der anonymen Menge  oder vielleicht von den "Falschen" erhält, aber es ist - aus meiner Sicht - der einzig richtige. Deshalb werde ich derzeit nicht öffentlich dazu Stellung nehmen.

 6) Ganz wichtig ist mir ein konstruktiven Meinungsaustausch zwischen Basis und Parteispitze, der dazu führt, dass die SPÖ wieder dorthin kommt, wo sie hingehört, nämlich an die Spitze. Faktum ist: Die Mitgliederbefragung hat ein eindeutiges Ergebnis gebracht, das so zu akzeptieren ist.

 7) Im Übrigen sollten wir aufhören, uns gegenseitig Dinge auszurichten, sondern für jene eintreten, die sich derzeit von der Bundesregierung im Stich gelassen fühlen. Denn das ist die Aufgabe moderner Sozialdemokratie!

 LG, Rainer Spenger

design. SPÖ-Parteivorsitzender